Satzung

des Vereins ‚JinoSol e.V.‘

vom 2. Februar 2017, in der Fassung der 1. Änderung vom 15. Dezember 2017

 

 

  • 1 – Name, Sitz und Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen „JinoSol e.V.“ und hat seinen Sitz in Solingen. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Wuppertal eingetragen.
(2) Der Sitz des Vereins ist Solingen.

 

  • 2 – Geschäftsjahr

 

         Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.  

 

  • 3 – Zweck, Aufgaben und Gemeinnützigkeit

    

(1) Der Verein „JinSol e.V.“ – im Folgenden mit Verein bezeichnet – mit Sitz in Solingen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2)

 

Zweck des Vereins ist die Förderung internationaler Gesinnung, des Natur- und Umweltschutzes und des ökologischen Landbaus, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens und die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

1.     Veranstaltungen, Projekte und Aktivitäten zum globalen Lernen und zur Bildung für nachhaltige Entwicklung.

2.     Förderung der Kinder-, Jugend und Altenhilfe in Jinotega. Dies kann durch Weiterleitung von Mitteln an Körperschaften geschehen, welche diese Mittel unmittelbar für diese steuerbegünstigten Zwecke verwenden.

3.     Die Förderung des Naturschutzes, des Klimaschutzes, der Landschaftspflege, des Umweltschutzes und des Hochwasserschutzes durch Förderung der Umstellung auf ökologische Landwirtschaft.

4.     Die Verbesserung der Lebenswirklichkeit der benachteiligten kleinbäuerlichen Familien in Jinotega, insbesondere durch Abnahme von Kinderarbeit durch Verbreitung des fairen Handels.

5.     Förderung der sozial und ökologisch nachhaltigen Lebensweise in Jinotega und in Solingen durch Förderung umweltschonenden, genossenschaftlichen Anbaus und Information und Aufklärung über bewussten Konsum.

6.     Mitgliederwerbung.

7.     Aktionen, die dem Vereinszweck dienen.

8.     Kooperation mit Vereinen, die im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Jinotega tätig sind.

 

  • 4 – Selbstlosigkeit des Vereins

 

  Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Verein ist demokratisch, parteipolitisch unabhängig, überkonfessionell und unabhängig.

 

 

  • 5 – Mittelverwendung

Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

  (1)   Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(2)   Alle Inhaber von Vereinsämtern sind unentgeltlich tätig. Notwendige Auslagen können nach Beschluss durch den Vorstand im Rahmen der steuerlich zulässigen Grenzen ersetzt werden. Nach Beschluss durch den Vorstand kann für die Erledigung von das normale Maß übersteigenden Aufgaben ein Minijobs geschaffen werden.

 

  • 6 – Ausschluss der Begünstigung

 

  Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

 

  • 7 – Mittel, ihre Beschaffenheit und Verwendung

 

(1) Die zur Erreichung seines Zweckes erforderlichen Mittel erwirbt der Verein durch Mitgliederbeiträge, Spenden, Überschüsse aus Veranstaltungen und den satzungsmäßigen Betätigungen.
(2) Die Mittel des Vereins und erwirtschaftete Zinserträge dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Alle Einnahmen kommen ausschließlich der Gesamtheit der Einrichtung zu Gute.
(3) Eine Spendenquittung wird jeweils zum Jahresende erstellt.

 

§ 8  – Mitgliedschaft

 

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person oder juristische Person werden.
(2) Der Beitritt ist schriftlich an den Vorstand zu erklären. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag. Bei Ablehnung ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller Gründe mitzuteilen.
(3) Der Ausschluss eines Mitgliedes kann vom Vorstand beschlossen werden, wenn mehr als ein Jahresbeitrag als Rückstand offen steht und eine Zahlung trotz Mahnung nach Ablauf eines Monats nicht erfolgt.
 
  • 9 – Beendigung der Mitgliedschaft

    

(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.
(2) Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung. Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr. Das Mitglied ist vor dem Ausschluss zu hören.
(3) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Die Austrittserklärung muss bis spätestens 6 Wochen vor Beginn des neuen Geschäftsjahres abgegeben werden, ansonsten verlängert sich die Mitgliedschaft um ein weiteres Jahr.

 

  • 10 – Beiträge

 

(1) Die Mitgliederversammlung kann einen Beitrag festsetzen.
(2) Der Mitgliedsbeitrag ist zum Beginn des Kalenderjahres bis spätestens zum 31. März des Jahres fällig. Er ist durch Überweisung auf das Konto des Vereins oder durch Bankeinzug zu entrichten.
(3) Eine freiwillige Aufstockung des Betrages durch Spenden liegt im Interesse des Vereins und wird begrüßt. Eine Rückzahlung von geleisteten Beiträgen, Spenden und sonstigen Mitteln ist grundsätzlich ausgeschlossen.

 

 

  • 11 Organe des Vereins

 

              Organe des Vereins sind

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand
  3. ein Beirat, sofern die Mitgliederversammlung einen solchen einrichtet.

 

  • 12 Mitgliederversammlung

 

(1) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens einmal im Jahr mit einer Frist von 3 Wochen schriftlich oder per E-Mail einberufen. Die Versammlung soll zu Beginn des neuen Jahres stattfinden. Die Einladung muss Ort und Zeit der Versammlung sowie die Tagesordnung enthalten.
(2) Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der/die Vorsitzende.
(3) Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Satzungsänderung und zur Auflösung des Vereins ist jedoch eine Mehrheit von ¾ der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder notwendig. Die Beschlüsse sind schriftlich in einer Sitzungsniederschrift zu protokollieren und vom Vorsitzenden und Protokollführer zu unterzeichnen.
(4) Die Mitgliederversammlung beschließt über:

a) Anträge zur Änderung der Satzung

b) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes

c) den Rechnungsbericht des Kassenwarts/der Kassenwartin,

d) die Entlastung des Vorstandes

e) die Festsetzung des Jahresbeitrages

f) den Ausschluss eines Mitgliedes

g) die Einrichtung eines Beirats

h) die Auflösung des Vereins

(5) Der Vorstand kann jederzeit weitere Mitgliederversammlungen einberufen. Mindestens ¼ der Vereinsmitglieder können eine Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden beantragen.
(6) Die Einberufung der Mitglieder erfolgt durch den Vorsitzenden des Vorstandes schriftlich unter Angabe des Beratungsgegenstandes. Die Frist zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Mitgliederversammlung muss mindestens sieben Tage betragen.
(7) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf eine bestimmte Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
(8) Alle nicht der Mitgliederversammlung vorbehaltenen Aufgaben obliegen dem Vorstand.

 

  • 13 Vorstand

 

(1) Der Verein wird im Außenverhältnis durch den Vorstand vertreten.
(2) Gemäß § 26 BGB besteht der Vorstand aus der/dem Vorsitzenden, einer/einem stellvertretenden Vorsitzenden, dem/der Kassenwart/in. Der Verein wird jeweils von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Zusätzlich kann die Mitgliederversammlung bis zu 5 Beisitzer wählen.
(3) Vorstandssitzungen werden vom Vorsitzenden geleitet.
(4) Der erweiterte Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
(5) Die Vorstandsmitglieder haften bis zur Höhe des Vereinsvermögens. Eine persönliche Haftung ist ausgeschlossen.

 

  • 14 Rechnungsbelegung und Revision

 

  Der Vorstand hat im 1. Viertel des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr den Jahresabschluss und den Geschäftsbericht aufzustellen.

 

  • 15 Auflösung des Vereins

 

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Jahreshauptversammlung beschlossen werden und erfordert eine Dreiviertel-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
(2) Bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den Förderverein Städtefreundschaft mit Jinotega e.V., welcher es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Jinotega zu verwenden hat.

 

 

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